# Lehre und Wehre_St. Louis Missouri_Juni 1888_S175 # Machine transcription, uncorrected — CHI Digital Archive (demonstration) Ueber Eheschließung und Ehescheidung. 175⁵5 nicht eine Vollziehung der Ehe, sondern einfach außereheliche Vermischung. Dasselbe gilt von dem gleichen Umgang zwischen Personen, die aus irgend einem Grunde, wie wegen zu naher Verwandtschaft oder wegen schon be— stehender anderweitiger rechtsgültiger Ehe, einander überhaupt nicht ehe⸗ lichen können. Auch da macht der vorhandene sogenannte oder vermeintliche Eheconsens den Umgang nicht zu einem ehelichen Umgang, einer Ehevoll⸗ ziehung; denn es ist eben kein rechtsgültiger Eheconsens vorhanden. Eben⸗ so liegt für uns der Fall, wo wegen berechtigter und aufrecht erhaltener Verweigerung der elterlichen Einwilligung der Consens der Kinder keine gültige Eheschließung sein konnte und fleischliche Vermischung hinzugekom⸗ men ist. — Vgl. Walther § 22, Anm. 4. Anm. 2. Mit Fällen dieser Art sind jedoch nicht auf gleiche Linie zu stellen gewisse andere Fälle, in denen erst auf Grund eines erfolgten ehe⸗ lichen Verhaltens der betreffenden Personen das Bestehen einer Ehe zwischen ihnen angenommen wird, während ohne solche Bestätigung das Bestehen einer ehelichen Verbindung, eines beiderseitigen gleichzeitigen Eheconsens hätte in Abrede gestellt werden können oder müssen. Fälle dieser Art wären die schon in anderer Verbindung erörterten, da ursprünglich durch error personae oder Betrug der wirkliche Consens ausgeschlossen war, dann aber nach entdecktem Irrthum oder Betrug freiwilliger ehelicher Umgang ge⸗ pflogen worden ist. Warum Fälle dieser Art anders zu beurtheilen sind als die in Anm. 1 berührten, wird in der hier folgenden Anmerkung klar zu stellen sein. Anm. 3. Nach dem Grundsatz, daß niemand einer strafbaren Handlung zu zeihen ist, so lange nicht der Beweis der Schuld eine günstigere Annahme ausschließt, und nach der hierauf beruhenden Regel: „Semper praesumitur pro matrimonio““, nach welcher, so lange noch Zweifel statthaben kann, die Frage, ob in einem vorliegenden Falle eine Ehe oder ein unsittliches Ver⸗ hältniß anzunehmen sei, entschieden wird, hat man, wo zwei Personen sich als Eheleute verhalten, sie auch als Eheleute anzusehen, so lange nicht ihre eigenen Aussagen oder die obwaltenden Umstände zu einer andern Annahme nöthigen. Wo also z. B. bei Personen, die sich per verba de futuro die Ehe versprochen, die wirkliche Ehe aber von der Erfüllung gewisser Be⸗ dingungen oder dem Eintritt eines gewissen Zeitpunktes abhängig gemacht haben, copula carnalis erfolgt ist, wird man, um diese Vermischung als eine eheliche ansehen zu können, annehmen, daß sie ihren consensus de fu- turo in einen consensus de praesenti umgesetzt und damit eine wirkliche Ehe geschlossen haben, ehe sie sich verhielten, wie sich nur Eheleute verhalten sollen. Oder wenn A. und B. getraut worden wären, während A. geistig unzurechnungsfähig gewesen wäre, dann aber, nachdem A. wieder in vollen Besitz und Gebrauch seiner Geisteskräfte gekommen wäre, beide als Eheleute bei einander gewohnt und mit einander Umgang gepflogen hätten, so müßte man hinfort diese Personen als Eheleute ansehen auf die Annahme hin, daß